Anwendung der DBA auf Personengesellschaften

Welche Grundsätze Sie bei der Anwendung von DBA auf Personengesellschaften aktuell beachten müssen, hat das BMF vor kurzem in einem BMF-Schreiben neu festgelegt.

In einem umfangreichen Schreiben hat das BMF die Grundsätze zur Anwendung von DBA auf Personengesellschaften neu gefasst und dabei folgende Bereiche angesprochen:

  1. Allgemeine Grundsätze des nationalen Rechts
  2. Allgemeine Grundsätze der DBA
  3. Deutschland als Betriebsstättenstaat
  4. Deutschland als Ansässigkeitsstaat
  5. Sondervergütungen und Sonderbetriebsvermögen, insbesondere Anwendung des § 50d Abs. 10 EStG
  6. Verfahrensrechtliche Grundsätze

Die aufgezeigten Grundsätze für die Anwendung von DBA auf Personengesellschaften beruhen auf den in DBA üblicherweise enthaltenen Regelungen und verweisen zur Erläuterung auf das OECD-MA sowie den dazugehörigen OECD-MK.

 

Einzelne DBA können davon abweichende Regelungen enthalten. Deshalb kann auf die Heranziehung des im Einzelfall anzuwendenden DBA nicht verzichtet werden. Zur Erleichterung dieser Prüfung werden in einer Anlage zu diesem BMF-Schreiben Besonderheiten einzelner DBA zur Abkommensberechtigung von Personengesellschaften und Hinweise zu einzelnen Gesellschaftsformen dargestellt.

Quelle: BMF-Schreiben v. 26.09.2014 – IV B 5 – S 1300/09/10003

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